Haupt- und Finanzausschuss 06.06.2019

Zeit: 18:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.05.2019     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Einwohnerfragestunde     
5Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen und ergänzende Richtlinie zur Satzung  061-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 314 KB Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
Dokument anzeigen: aktuelle Version: Anlage 1 Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen Dateigrösse: 609 KB aktuelle Version: Anlage 1 Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen 609 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Richtlinie zur Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen Dateigrösse: 292 KB Anlage 2 Richtlinie zur Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen 292 KB
Dokument anzeigen: Version1: Anlage 1 Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen Dateigrösse: 606 KB Version1: Anlage 1 Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen 606 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019  145-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 314 KB Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beitritt zur "Kommunalen IT-UNION eG (KITU)"  138-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 470 KB Vorlage (Beschlussantrag) 470 KB
Dokument anzeigen: Beitragsordnung_KITU Dateigrösse: 27 KB Beitragsordnung_KITU 27 KB
Dokument anzeigen: KITU_Satzung Dateigrösse: 546 KB KITU_Satzung 546 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8Jahresabschluss 2017 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)  102-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 313 KB Vorlage (Beschlussantrag) 313 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Teil1 Dateigrösse: 11 MB Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Teil1 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Teil2 Dateigrösse: 13 MB Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Teil2 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Teil3 Dateigrösse: 18 MB Anlage 1 - Jahresabschluss 2017 Teil3 18 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Jahresabschluss 2017 Dateigrösse: 8 MB Anlage 2 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Jahresabschluss 2017 8 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Jahresabschluss 2017 Dateigrösse: 2 MB Anlage 3 - Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Jahresabschluss 2017 2 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
9Verlängerung der Übernahme für den Jugendfreizeittreff Greppin in kommunale Trägerschaft  130-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 402 KB Vorlage (Beschlussantrag) 402 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Gefahrlose Überquerung am Knotenpunkt Friedensstraße/Gelbes Wasser/Wittenberger Str. durch Fußgänger und Radfahrer  135-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 312 KB Vorlage (Beschlussantrag) 312 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
12Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
13Abschluss eines Vergleichs    
14Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
15Schließung des nicht öffentlichen Teils