Bau- und Vergabeausschuss - 16.01.2019 - 18:00-21:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2.1Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Stadt Wolfen" 159-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2.2Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Stadt Wolfen" 160-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.3Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Stadt Wolfen" 161-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.4Abwägungs- und Satzungsbeschluss der "Satzung über die Aufhebung der Vereinfachten Satzung über Örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur "Errichtung von Garagen und Stellplätzen" im Ortsteil Stadt Wolfen" 162-2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
2.5Informationen aus der Baugesuchsrunde vom 10.01.2018    
 Beschluss: von der Tagesordnung genommen  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift    
3.1der Sitzung vom 28.11.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
3.2der Sitzung vom 12.12.2018    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Einwohnerfragestunde    
51. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss 172-2018 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4  
6Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder - Wasserfront bereich Uferweg-landseitig" im OT Stadt Bitterfeld für die Grünfläche, Zweckbestimmung Kinderspielplatz, an der Mühlbecker Straße 279-2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 "Betriebsareal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Stadt Bitterfeld für die Fengler Holding GmbH & Co. KG 284-2018 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Unterstützung der Fördermaßnahme "Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturplastes Bitterfeld im OT Stadt Bitterfeld" 286-2018 
 Beschluss: mit Änderungen empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bebauungsplan 01-2018ho "Gewerbepark an der B 100" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig - Änderung des Geltungsbereiches und Entwurfsbeschluss 283-2018 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Aufnahme der Goitzsche als Gewässer erster Ordnung durch Landesverordnung 277-2018 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
11Mitteilungen, Berichte, Anfragen    
12Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
13Vergabeangelegenheit   
14Vergabeangelegenheit   
15Mitteilungen, Berichte, Anfragen   
16Vertragsangelegenheit   
17Schließung des nicht öffentlichen Teils