Ortschaftsrat Thalheim 17.04.2019

Zeit: 18:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister     
5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt     
62. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)  059-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 420 KB Vorlage (Beschlussantrag) 420 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung) Dateigrösse: 66 KB Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung) 66 KB
Dokument anzeigen: Synopse zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kos Dateigrösse: 153 KB Synopse zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kos 153 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“  107-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 492 KB Vorlage (Beschlussantrag) 492 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Fassung der 4. Änderung, des Ortsteiles Thalheim für Autochemie Bitterfeld GmbH  112-2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 319 KB Vorlage (Beschlussantrag) 319 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_112-2019 Auszug Stadtplan Dateigrösse: 6 MB Anlage 1_112-2019 Auszug Stadtplan 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_112-2019 Auszug aus B-Plan Dateigrösse: 11 MB Anlage 2_112-2019 Auszug aus B-Plan 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_112-2019 Lageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 3_112-2019 Lageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_112-2019 Kurzbeschreibung Dateigrösse: 479 KB Anlage 4_112-2019 Kurzbeschreibung 479 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Ergänzung zum Friedhofskonzept, der Friedhofssatzung, speziell Anpassung der Kostenstruktur und Wiederbelegung von Grabstätten im Sinne der Hinterbliebenen  103-2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 404 KB Vorlage (Beschlussantrag) 404 KB
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates     
11Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
12Grundstücksangelegenheit    
13Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates     
14Schließung des nicht öffentlichen Teils