Ortschaftsrat Thalheim - 17.04.2019 - 18:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.03.2019    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister    
5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt    
62. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung) 059-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“ 107-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" in der Fassung der 4. Änderung, des Ortsteiles Thalheim für Autochemie Bitterfeld GmbH 112-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Ergänzung zum Friedhofskonzept, der Friedhofssatzung, speziell Anpassung der Kostenstruktur und Wiederbelegung von Grabstätten im Sinne der Hinterbliebenen 103-2019 
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
11Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
12Grundstücksangelegenheit   
13Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
14Schließung des nicht öffentlichen Teils