Ortschaftsrat Wolfen - 24.04.2019 - 18:00-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.03.2019    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
4Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister    
5Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt    
6Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“ 107-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
73. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung) 058-2019 
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
82. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung) 059-2019 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
9Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré", Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss 093-2019 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung 253-2018 
 Beschluss: mit Änderungen empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft 120-2019 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
12Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
13Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
14Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates    
15Schließung des nicht öffentlichen Teils