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Sitzung 16.10.2018 Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Ausschüsse 215 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:ROVB-039-VGremium:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Datum:16.10.2018Zeit:18:00-18:45
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen Einreichungsfrist: 21.09.2018 Tag des Aushangs: 12.10.2018
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 04.09.2018       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Protokollkontrolle       
Einwohnerfragestunde       
1. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012  098-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 326 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
Realisierung von Parkplätzen an der Grundschule in Holzweißig  245-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
Konzept zur Verbesserung des Zustandes der Gehwege in der Stadt Bitterfeld-Wolfen  203-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 321 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Gewässerumlagesatzung 2018  001-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 330 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
10 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
11 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
12 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
13 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session