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Sitzung 22.05.2018 Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung ROVB 22.05.2018 224 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:ROVB-035-VGremium:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Datum:22.05.2018Zeit:18:00
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen Einreichungsfrist: 27.04.2018 Tag des Aushangs: 18.05.2018
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2018       
Protokollkontrolle       
Einwohnerfragestunde       
Bericht über die Abfallentsorgung, aufgetretene Probleme und Maßnahmen bei illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet       
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Jahr 2017       
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  298-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012  073-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 242 KB
10 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015  074-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 241 KB
11 Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb  092-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 313 KB
12 Vorkaufsrechtssatzung  094-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 311 KB
13 Verbesserung Löschwasserversorgung  095-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 394 KB
14 Positionspapier Biber  096-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 401 KB
15 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
16 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
17 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
18 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session