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Sitzung 22.05.2018 Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung ROVB 22.05.2018 224 KB
Niederschrift Ö 668 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:ROVB-035-VGremium:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Datum:22.05.2018Zeit:18:00-21:30
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen Einreichungsfrist: 27.04.2018 Tag des Aushangs: 18.05.2018
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2018       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
Protokollkontrolle       
Einwohnerfragestunde       
Bericht über die Abfallentsorgung, aufgetretene Probleme und Maßnahmen bei illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet       
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Jahr 2017       
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  298-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0   
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012  073-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 242 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen   
10 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015  074-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 241 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen   
11 Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb  092-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 326 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
12 Vorkaufsrechtssatzung  094-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 311 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
13 Verbesserung Löschwasserversorgung  095-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 394 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen   
14 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
15 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
16 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
17 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session