Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen 17.04.2018

Zeit: 18:00-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.03.2018     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Protokollkontrolle     
5Einwohnerfragestunde     
6Realisierung von Kurzzeitparkplätzen an der Grundschule "Erich Weinert"  058-2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 399 KB Vorlage (Beschlussantrag) 399 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
76. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014  044-2018 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 383 KB Vorlage (Beschlussantrag) 383 KB
Dokument anzeigen: 6. Satzung Änderung HS 30.07 Dateigrösse: 92 KB 6. Satzung Änderung HS 30.07 92 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Friedhofskonzept 2017-2042, Teilkonzept zum Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 (STEK 2015-2025)  335-2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 331 KB Vorlage (Beschlussantrag) 331 KB
Dokument anzeigen: Friedhofskonzept 2017-2042 aktuell Dateigrösse: 1 MB Friedhofskonzept 2017-2042 aktuell 1 MB
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
9Vorstellung des ersten Entwurfs für ein Wegweisungs-/Parkleitsystem     
10Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
11Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
12Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
13Schließung des nicht öffentlichen Teils