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Sitzung 17.04.2018 Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Ausschüsse 215 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:ROVB-034-VGremium:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Datum:17.04.2018Zeit:18:00
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen Einreichungsfrist: 22.03.2018 Tag des Aushangs: 13.04.2018
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.03.2018       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
Protokollkontrolle       
Einwohnerfragestunde       
Realisierung von Kurzzeitparkplätzen an der Grundschule "Erich Weinert"  058-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 399 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014  044-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 383 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
Friedhofskonzept 2017-2042, Teilkonzept zum Stadtentwicklungskonzept 2015-2025 (STEK 2015-2025)  335-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 331 KB
 Beschluss: nicht empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3   
Vorstellung des ersten Entwurfs für ein Wegweisungs-/Parkleitsystem       
10 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
11 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
12 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
13 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session