Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen 23.01.2018

Zeit: 18:00-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit     
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.12.2017     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Protokollkontrolle     
5Einwohnerfragestunde     
63. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)  319-2017 
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Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 381 KB Vorlage (Beschlussantrag) 381 KB
Dokument anzeigen: 3. Satzung zur Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung Dateigrösse: 9 KB 3. Satzung zur Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung 9 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Einführung eines transparenten, modernen Online-Bürgermelders auf der Internetseite der Stadt Bitterfeld-Wolfen  002-2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 314 KB Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
8Einbeziehung der ehrenamtlichen Mitglieder der Wasserwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen in die Feuerwehr-Rente  336-2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 412 KB Vorlage (Beschlussantrag) 412 KB
Dokument anzeigen: Gemeinsame Erklärung zur Feuerwehrrente Dateigrösse: 652 KB Gemeinsame Erklärung zur Feuerwehrrente 652 KB
Dokument anzeigen: Rahmenvertrag Dateigrösse: 1 MB Rahmenvertrag 1 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschluss der Feuerwehrrentenrichtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen  302-2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage (Beschlussantrag) Dateigrösse: 381 KB Vorlage (Beschlussantrag) 381 KB
Dokument anzeigen: Feuerwehrrentenrichtlinie Dateigrösse: 114 KB Feuerwehrrentenrichtlinie 114 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Information zur Tätigkeit des Stadtjägers     
11Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
12Schließung des öffentlichen Teils     
Nicht öffentlicher Teil:
13Mitteilungen, Berichte, Anfragen     
14Schließung des nicht öffentlichen Teils