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Sitzung 24.05.2018 Haupt- und Finanzausschuss

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Ausschüsse 225 KB
Niederschrift Ö 637 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:HFA-010-VGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:24.05.2018Zeit:18:00-20:30
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Haupt- und Finanzausschuss Einreichungsfrist: 30.04.2018 Tag des Aushangs: 18.05.2018
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.04.2018       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
Einwohnerfragestunde       
Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  298-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 314 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
Aufstellung der Vorschlagliste für die Wahl der Schöffen für das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen und die Strafkammern des Landgerichtes Dessau-Roßlau für die Wahlperiode beginnend ab dem 01.01.2019  083-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 319 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 01.06.2012  073-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 242 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 25.11.2015  074-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 241 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
Abschluss der Ablösevereinbarung zum Stadtsicherungsprojekt Bitterfeld  090-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 409 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
10 Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag  088-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 389 KB
 Beschluss: nicht empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2   
11 Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb  092-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 326 KB
 Beschluss: nicht empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2   
12 Vorkaufsrechtssatzung  094-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 311 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
13 Positionspapier Biber  096-2018   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 401 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3   
14 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
15 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
16 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
17 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session