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Sitzung 24.10.2017 Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Ausschüsse 213 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:ROVB-030-VGremium:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Datum:24.10.2017Zeit:18:00-19:50
Raum:Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Gebäude der Wasserwehr
Bezeichnung:Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen Einreichungsfrist:05.10.2017 Tag des Aushangs:20.10.2017
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2017       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
Protokollkontrolle       
Einwohnerfragestunde       
Bericht über die Wasserwehr       
Aufstellung von Hundetoiletten im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen  232-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 408 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2   
Satzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Benutzungssatzung)  141-2016   
DokumenttypBezeichnungAktionen
aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag) 337 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Anzeigepflicht von Veranstaltungen  170-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 324 KB
 Beschluss: nicht empfohlen   
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0   
10 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
11 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
12 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
13 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session