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Sitzung 16.08.2017 Stadtrat

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Stadtrat 320 KB
Niederschrift Ö 831 KB
Anlage 1 2 MB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR-036-VGremium:Stadtrat
Datum:16.08.2017Zeit:18:00-21:55
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Stadtrat Einreichungsfrist: 26.07.2017 Tag des Aushangs: 10.08.2017
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
 Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten       
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzungen des Stadtrates       
4.1 Niederschrift vom 10.05.2017       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
4.2 Niederschrift vom 23.05.2017       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4   
4.3 Niederschrift vom 14.06.2017       
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister       
Einwohnerfragestunde       
Abberufung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf eigenen Wunsch  191-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 310 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0   
Wahl des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen  192-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 381 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 26   
Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates und Bestellung eines Ersatzmitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)  196-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 384 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0   
10 Neuwahl eines Stellvertreters eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)  176-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 451 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 28   
11 Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"  150-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 400 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
12 Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder des Sonderausschusses zur Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz  160-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 381 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
13 Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze der beratenden Ausschüsse nach d´Hondt  171-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 396 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 4   
14 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen  152-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 4   
15 Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen  142-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
16 Außerplanmäßige Ausgabe an der ehemaligen Grundschule Greppin  195-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 408 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
17 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017  137-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 306 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2   
18 Jahresabschluss 2012 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)  165-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 312 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 6   
19 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt,Markt/Westseite und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  179-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 483 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
20 Bebauungsplan 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  178-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 475 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
21 Bau eines Parkhauses im Ortsteil Stadt Bitterfeld  169-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 494 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3   
22 Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Landesstraßenbaubehörde, Ausbau B100 OT Bitterfeld  197-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 407 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
23 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Bereich des Bebauungsplans 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" und in den Bereichen Gartenstraße und Roitzscher Straße im Ortsteil Holzweißig  149-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 403 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
24 Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Aufstellungsbeschluss  148-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 395 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
25 Bebauungsplan Nr. 06-2017ho "Wohngebiet an der Glück-Auf-Straße" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss  156-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 384 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
26 10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" im OT Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss  159-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 478 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
27 Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Goitzsche zur Verbesserung der Infrastruktur am Goitzscherundweg  174-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 310 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 3   
28 Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Windfeld Bobbau I" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Bobbau; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  162-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 484 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
29 Abwägung über Durchführung einer Lärmaktionsplanung für die 2. und 3. Stufe  166-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 487 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
30 Errichtung einer Trimm-Dich-Anlage – Workoutplatz im Rahmen der Fortschreibung des
Dorfentwicklungsplanes von Greppin/ Änderung der Prioritätenliste  
143-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag) 389 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1   
31 Klärung der Löschwassersituation bei neuen Bauvorhaben  168-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 315 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt   
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 4   
32 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
33 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
34 Vertragsangelegenheit   
35 Vertragsangelegenheit   
36 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
37 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


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