NAVIGATION

  • Navigation: Minimieren

Sitzung 16.08.2017 Stadtrat

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Stadtrat 320 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR-036-VGremium:Stadtrat
Datum:16.08.2017Zeit:18:00
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Stadtrat Einreichungsfrist: 26.07.2017 Tag des Aushangs: 10.08.2017
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten       
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzungen des Stadtrates       
4.1 Niederschrift vom 10.05.2017       
4.2 Niederschrift vom 23.05.2017       
4.3 Niederschrift vom 14.06.2017       
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister       
Einwohnerfragestunde       
Abberufung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen auf eigenen Wunsch  191-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 310 KB
Wahl des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters der Stadt Bitterfeld-Wolfen  192-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 381 KB
Entsendung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates und Bestellung eines Ersatzmitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)  196-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 384 KB
10 Neuwahl eines Stellvertreters eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)  176-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 451 KB
11 Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"  150-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 400 KB
12 Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder des Sonderausschusses zur Überprüfung der kommunalen Mandatsträger nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz  160-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 381 KB
13 Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze der beratenden Ausschüsse nach d´Hondt  171-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 396 KB
14 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen  152-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
15 Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen  142-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 309 KB
16 Außerplanmäßige Ausgabe an der ehemaligen Grundschule Greppin  195-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 408 KB
17 Rahmenvertrag zur Feuerwehrrente  177-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 312 KB
18 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017  137-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 306 KB
19 Jahresabschluss 2012 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)  165-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 312 KB
20 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt,Markt/Westseite und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  179-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 483 KB
21 Bebauungsplan 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  178-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 475 KB
22 Bau eines Parkhauses im Ortsteil Stadt Bitterfeld  169-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 494 KB
23 Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Landesstraßenbaubehörde, Ausbau B100 OT Bitterfeld  197-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 407 KB
24 Bebauungsplan 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Aufstellungsbeschluss  148-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 395 KB
25 Bebauungsplan Nr. 06-2017ho "Wohngebiet an der Glück-Auf-Straße" im OT Holzweißig; Aufstellungsbeschluss  156-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 384 KB
26 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Bereich des Bebauungsplans 04-2017ho "Wohngebiet Pomselberg" und in den Bereichen Gartenstraße und Roitzscher Straße im Ortsteil Holzweißig  149-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 403 KB
27 10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" im OT Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss  159-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 478 KB
28 Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Zweckverband Goitzsche zur Verbesserung der Infrastruktur am Goitzscherundweg  174-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 310 KB
29 Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Windfeld Bobbau I" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Bobbau; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  162-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 484 KB
30 Abwägung über Durchführung einer Lärmaktionsplanung für die 2. und 3. Stufe  166-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 487 KB
31 Errichtung einer Trimm-Dich-Anlage – Workoutplatz im Rahmen der Fortschreibung des
Dorfentwicklungsplanes von Greppin/ Änderung der Prioritätenliste  
143-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag) 389 KB
32 Klärung der Löschwassersituation bei neuen Bauvorhaben  168-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 315 KB
33 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels  186-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 395 KB
34 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
35 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
36 Vertragsangelegenheit   
37 Vertragsangelegenheit   
38 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
39 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session