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Sitzung 13.12.2017 Stadtrat

DokumenttypBezeichnungAktionen
Bekanntmachung Stadtrat 244 KB
Bekanntmachung Stadtrat II 190 KB
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SR-0037-VGremium:Stadtrat
Datum:13.12.2017Zeit:18:00
Raum:Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Bezeichnung:Stadtrat Einreichungsfrist: 22.11.2017 Tag des Aushangs: 07.12.2017
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TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit       
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung       
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.11.2017       
Einwohnerfragestunde       
Ehrung von langjährigen ehrenamtlichen Wahlhelfern durch den Oberbürgermeister       
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister       
Entscheidung über die Zulässigkeit des am 15.09.2017 eingereichten Einwohnerantrags "Willkürliche Bebauung der Goitzsche-Ufer stoppen!"  308-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 320 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Beratung über den Einwohnerantrag "Willkürliche Bebauung der Goitzsche-Ufer stoppen!"       
Umsetzung des Einwohnerantrages, insbesondere in Bezug auf die Bürgerbeteiligung bei der Überarbeitung der Bebauungspläne an der Bitterfelder Wasserfront  312-2017    
 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 4   
10 Grundsatzbeschluss - Regionales Marketingkonzept  277-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 386 KB
11 Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bitterfeld-Wolfen       
12 Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2018  268-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 312 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1   
13 Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2018 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 7 KomHVO  266-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 320 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3   
14 Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2018  267-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 392 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3   
15 Aufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister der Stadt Bitterfeld-Wolfen  297-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 317 KB
16 9. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland  296-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 461 KB
17 Abschluss eines Erschließungsvertrages "Mischgebiet Wiesenstraße West, OT Stadt Bitterfeld"  281-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
2. aktuelle Version (Beschlussantrag) 452 KB
18 Entwicklung Mittelstraße, Ortsteil Stadt Bitterfeld  287-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 312 KB
19 Entwicklung Innenstadt, Ortsteil Stadt Bitterfeld  288-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 308 KB
20 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Teilbereich "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss  300-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 466 KB
21 Bebauungsplan Nr. 09-2017 btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss  299-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 467 KB
22 Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss  294-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 397 KB
23 Minderung der Verkehrsgefährdung, der Lärm- sowie Abgasbelästigung der Anwohner und Kunden der Walther-Rathenau-Straße im OT Stadt Bitterfeld durch die Erweiterung der bestehenden 30-Zone auf den fehlenden Bereich zw. Bismarckstraße und Ratswall  311-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 234 KB
24 Bebauungsplan 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" gem. § 13b BauGB im OT Holzweißig - Aufstellungsbeschluss  289-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 383 KB
25 6. Änderung des FNP der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt, Markt/Westseite" und "WG Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Ergänzung zum Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (179-2017) vom 16.08.2017  295-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 378 KB
26 Masterplan Naherholungsgebiet Fuhneaue  274-2017   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Vorlage (Beschlussantrag) 400 KB
27 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
28 Schließung des öffentlichen Teils       
Nicht öffentlicher Teil:  
29 Vergabeangelegenheit   
30 Personalangelegenheit   
31 Personalangelegenheit   
32 Grundstücksangelegenheit   
33 Mitteilungen, Berichte, Anfragen       
34 Schließung des nicht öffentlichen Teils       


Software: Sitzungsdienst Session