Stadtrat - 08.06.2016 - 17:30-22:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit    
2Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
3Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2016    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Einwohnerfragestunde    
5Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
6Ehrung durch Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen 071-2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/91 "Areal A ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" im OT Stadt Wolfen 224-2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
85. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.3 "Areal ChemiePark Bitterfeld-Wolfen" im OT Thalheim 023-2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Bebauungsplan Nr. 02-2016wo "GE Thalheimer Straße/ Damaschkestraße" im OT Stadt Wolfen - Aufstellungsbeschluss und Satzung über die Veränderungssperre 070-2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" im OT Stadt Bitterfeld - Ergänzung des Geltungsbereiches 085-2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Sachstand Neubau eines DIN - gerechten Stellplatzes - Freiwillige Feuerwehr Reuden M012-2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA    
13Schließung des öffentlichen Teils    
Nicht öffentlicher Teil:
14Vergabeangelegenheit   
15Ergebnis der Überprüfung   
16Sachstandsbericht   
17Sachstandsbericht   
18Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA    
19Schließung des nicht öffentlichen Teils