Ortschaftsrat Wolfen - 16.05.2012 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
OR Wol-047-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
16.05.2012
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 04.04.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

095-2012
Ö 8

Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

096-2012
Ö 9

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Straßenreinigung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

049-2012
Ö 10

Satzung über die Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

050-2012
Ö 11

Konzept zur Umgestaltung der Tiergehege der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

070-2012
Ö 12

Abweichung von den Festsetzungen der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

076-2012
Ö 13

Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

078-2012
Ö 14

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2012
Ö 15

Kalkulation der Friedhofsgebühren - Kalkulationszeitraum 2012 - 2014

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

082-2012
Ö 16

Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

083-2012
Ö 17

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 19

Aufhebung des Beschlusses 148-2010

 
N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils