Ortschaftsrat Bitterfeld - 29.02.2012 - 18:00-21:08 Uhr

Sitzung
OR Btf-046-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
29.02.2012
Zeit
18:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.01.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

258-2011
Ö 8

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018-2012
Ö 9

Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentliche Bibliothek der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

022-2012
Ö 10

Abschluss eines Gebietsänderungsvertrages zwischen der Gemeinde Muldestausee und der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 4

169-2011
Ö 11

Richtlinie zur Benennung von Straßen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

279-2011
Ö 12

Ausreichung finanzieller Mittel für das Hafenfest 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

032-2012
Ö 13

1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 1/98 "Areal C/Gleisdreieck Teil I" im OT Bitterfeld und Nr. 4 "Areal C/Gleisdreieck Teil II" im OT Greppin, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2012
Ö 14

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung von Terrassenhäusern.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

042-2012
Ö 15

Vergabe der Wochenmärkte in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

M004-2012
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Sachstandsbericht

 
N 19

Grundstücksangelegenheit

 
N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Grundstücksangelegenheit

 
N 22

Vertragsangelegenheiten

 
N 23

Schließung des nicht öffentlichen Teils