Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.01.2012 - 18:00-19:43 Uhr

Sitzung
OR Btf-045-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2012
Zeit
18:00-19:43 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 07.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Bitterfeld während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2011
Ö 8Verpflichtung eines Mitgliedes des Ortschaftsrates 
Ö 9Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung einer Seniorenresidenz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1

295-2011
Ö 10Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB, hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behörden- und Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

282-2011
Ö 11Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB, hier: Satzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

283-2011
Ö 121. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld gemäß § 13 BauGB, hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

292-2011
Ö 131. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

293-2011
Ö 141. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

294-2011
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 17Grundstücksangelegenheit 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils