Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.01.2012 - 18:00-19:43 Uhr

Sitzung
OR Btf-045-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2012
Zeit
18:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 07.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Bitterfeld während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284-2011
Ö 8

Verpflichtung eines Mitgliedes des Ortschaftsrates

 
Ö 9

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-wasserseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung einer Seniorenresidenz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1

295-2011
Ö 10

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB, hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behörden- und Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

282-2011
Ö 11

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB, hier: Satzung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

283-2011
Ö 12

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld gemäß § 13 BauGB, hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

292-2011
Ö 13

1. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

293-2011
Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

294-2011
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils