Stadtrat - 25.01.2012 - 18:00-22:12 Uhr

Sitzung
SR-048-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.01.2012
Zeit
18:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Wahl des Vorsitzenden der Schiedsstelle III der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

259-2011
Ö 7

Nachwahl eines weiteren Vertreters des Stellvertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Bergbaufolgelandschaft Goitzsche"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

278-2011
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 für den kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

274-2011
Ö 9

Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

172-2011
Ö 10

Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

178-2011
Ö 11

Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

179-2011
Ö 12

Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

180-2011
Ö 13

1. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld - Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

293-2011
Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

294-2011
Ö 15

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Bitterfeld gemäß § 13 BauGB, hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

292-2011
Ö 16

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011bo "Siebenhausen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

001-2012
Ö 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Mitteilungen, Berichte

 
N 20

Anfragen

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils