Ortschaftsrat Bitterfeld - 07.12.2011 - 18:00-20:37 Uhr

Sitzung
OR Btf-044-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
07.12.2011
Zeit
18:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 02.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg - landseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung eines Pflegeheims für 52 Bewohner

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 3

244-2011
Ö 8

Vorstellung Konzept Masterplan 2

 
Ö 9

Informationen zum Arbeitsstand im Tiergehege OT Bitterfeld

 
Ö 10

Übertragung von Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

221-2011
Ö 11

Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 4

247-2011
Ö 12

Aufhebung des Beschlusses 204-2011 des Ortschaftsrates vom 05.10.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13

Rückstellung überschüssiger finanzieller Mittel aus dem Hafenfest 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 14

Umverteilung von Brauchtumsmitteln 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 15

Umverteilung von Brauchtumsmitteln 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils