Ortschaftsrat Bitterfeld - 05.10.2011 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
OR Btf-042-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
05.10.2011
Zeit
18:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.09.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 76. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2011

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 8Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2011
Ö 9Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1

172-2011
Ö 10Abwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2011
Ö 11Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2011
Ö 121. Änderung zum Bebauungsplan "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Zwischenabwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 2

193-2011
Ö 131. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und erneute Auslegung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 3

194-2011
Ö 14Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2011
Ö 15Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 1

179-2011
Ö 16Reduzierung der Tiergehege aus kommunaler Trägerschaft von drei Tiergehegestandorten auf ein Tiergehege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 
Ö 17Zweckgebundene Übertragung nicht verbrauchter Brauchtumsmittel in das Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

204-2011
Ö 18Absichtserklärung über die Vergabe von Brauchtumsmitteln im Jahre 2012 für das Schwimmprojekt GS Pestalozzi "Eine mehr"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

205-2011
Ö 19Ausreichung nicht verbrauchter Brauchtumsmittel 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209-2011
Ö 20Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 22Grundstückangelegenheit 
N 23Abschluss eines Tauschvertrages 
N 24Grundstücksangelegenheit 
N 25Schließung des nicht öffentlichen Teils