Stadtrat - 20.04.2011 - 18:00-20:39 Uhr

Sitzung
SR-040-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
20.04.2011
Zeit
18:00-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise für die Gemengelage Straße "Am Kraftwerk" im OT Bitterfeld zur Schaffung von Planungsrecht, hier: Bestätigung des Handlungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 4

019-2011
Ö 7

Abschluss einer Quartiersvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2011
Ö 8

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" - (alt: "Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 5

042-2011
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 01/2008 "Gewerbe- und Kerngebiet östlich der Filmstraße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2011
Ö 10

2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A" (alt: "Gewerbe-und Kerngebiet östlich der Filmstraße") der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052-2011
Ö 11

Bebauungsplan 01-2011btf "Photovoltaik Areal E" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2011
Ö 12

Aufhebung eines Beschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 0

038-2011
Ö 13

Aufhebung eines Beschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1

039-2011
Ö 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Mitteilungen, Berichte

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

Anfragen

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils