Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2011 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
HFA-045-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
08.12.2011
Zeit
18:00-22:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.11.11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 5Vorbereitung der Stadtratssitzung 14.12.11 
Ö 5.1Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2012 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

251-2011
Ö 5.2Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

248-2011
Ö 5.3Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2010 M013-2011
Ö 5.4Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2010

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

216-2011
Ö 5.5Übertragung von Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

221-2011
Ö 5.67. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vertagt

258-2011
Ö 5.7Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

172-2011
Ö 5.8Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2011
Ö 5.9Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2011
Ö 5.10Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

179-2011
Ö 5.11Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6

247-2011
Ö 5.12Erstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 08-2011th "Ackerstraße", OT Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2011
Ö 5.13Begrenzung von Mietpreissteigerungen durch kommunale Wohnungsunternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0

271-2011
Ö 5.14Bericht der OB und Diskussion zu den Ortsfeuerwehren, insbesondere zur Aufwandsentschädigung 
Ö 6Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 7Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 9Vergabeangelegenheit 
N 10Personalangelegenheit 
N 11Vorbereitung der Stadtratssitzung 14.12.11 
N 11.1Personalangelegenheit 
N 11.2Vergabe von Glas- und Unterhaltsreinigung in den städtischen Grundschulen und Kindertagesstätten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils