Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2011 - 18:00-22:20 Uhr

Sitzung
HFA-045-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
08.12.2011
Zeit
18:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.11.11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 5

Vorbereitung der Stadtratssitzung 14.12.11

 
Ö 5.1

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2012 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

251-2011
Ö 5.2

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

248-2011
Ö 5.3

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2010

M013-2011
Ö 5.4

Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31. Dezember 2010

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

216-2011
Ö 5.5

Übertragung von Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

221-2011
Ö 5.6

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vertagt

258-2011
Ö 5.7

Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

172-2011
Ö 5.8

Gebührenordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2011
Ö 5.9

Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178-2011
Ö 5.10

Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

179-2011
Ö 5.11

Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6

247-2011
Ö 5.12

Erstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 08-2011th "Ackerstraße", OT Thalheim

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2011
Ö 5.13

Begrenzung von Mietpreissteigerungen durch kommunale Wohnungsunternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0

271-2011
Ö 5.14

Bericht der OB und Diskussion zu den Ortsfeuerwehren, insbesondere zur Aufwandsentschädigung

 
Ö 6

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 7

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 9

Vergabeangelegenheit

 
N 10

Personalangelegenheit

 
N 11

Vorbereitung der Stadtratssitzung 14.12.11

 
N 11.1

Personalangelegenheit

 
N 11.2

Vergabe von Glas- und Unterhaltsreinigung in den städtischen Grundschulen und Kindertagesstätten in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils