Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2011 - 18:00-21:37 Uhr

Sitzung
HFA-044-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
10.11.2011
Zeit
18:00-21:37 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011 
Ö 4.1Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2011
Ö 4.24. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2011
Ö 4.3Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2011
Ö 4.4Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2011
Ö 5Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 6Investive Anschaffungen Planung 2012 
Ö 7Fortsetzung zu: Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011 
Ö 7.1Teilaufhebung des VE-Plans Nr. 1 "Windfeld Bobbau" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2011
Ö 7.2Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum erneuten Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2011
Ö 7.3Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2011
Ö 7.41. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

229-2011
Ö 7.51. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA, der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230-2011
Ö 7.6Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

231-2011
Ö 7.7Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2011
Ö 7.8Optimierung des Einsatzes der finanziellen Mittel zur Sanierung der Kita Buratino im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-2011
Ö 7.9Neuer Maßnahmeträger für die Modernisierung und Instandsetzung der Turnhalle an der Diesterwegschule im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

243-2011
Ö 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 9Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 11Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011 
N 11.1Weiterführung des Stromliefervertrages für das Familien- und Freizeitbad "Woliday" im Ortsteil Wolfen 
N 11.2Stundungsangelegenheit 
N 11.3Stundungsangelegenheit 
N 11.4Vertragsangelegenheit 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils