Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2011 - 18:00-21:37 Uhr

Sitzung
HFA-044-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
10.11.2011
Zeit
18:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.10.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011

 
Ö 4.1

Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2011
Ö 4.2

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

175-2011
Ö 4.3

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176-2011
Ö 4.4

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2011
Ö 5

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 6

Investive Anschaffungen Planung 2012

 
Ö 7

Fortsetzung zu: Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011

 
Ö 7.1

Teilaufhebung des VE-Plans Nr. 1 "Windfeld Bobbau" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2011
Ö 7.2

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum erneuten Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2011
Ö 7.3

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218-2011
Ö 7.4

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

229-2011
Ö 7.5

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA, der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

230-2011
Ö 7.6

Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

231-2011
Ö 7.7

Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2011
Ö 7.8

Optimierung des Einsatzes der finanziellen Mittel zur Sanierung der Kita Buratino im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-2011
Ö 7.9

Neuer Maßnahmeträger für die Modernisierung und Instandsetzung der Turnhalle an der Diesterwegschule im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

243-2011
Ö 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 11

Vorbereitung der Stadtratssitzung 16.11.2011

 
N 11.1

Weiterführung des Stromliefervertrages für das Familien- und Freizeitbad "Woliday" im Ortsteil Wolfen

 
N 11.2

Stundungsangelegenheit

 
N 11.3

Stundungsangelegenheit

 
N 11.4

Vertragsangelegenheit

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils