Haupt- und Finanzausschuss - 18.08.2011 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
HFA-041-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
18.08.2011
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 5

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.08.2011

 
Ö 5.1

Bestätigung der Wahl des Stellvertreters der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2011
Ö 5.2

Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120-2011
Ö 5.3

Weiterführung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

095-2011
Ö 5.4

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2011
Ö 5.5

Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2011
Ö 5.6

Steuersatzung 2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2011
Ö 5.7

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung des erneuten Entwurfs, Stand Jan. 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

086-2011
Ö 5.8

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung sowie erneute Auslegung und Beteiligung zum Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

113-2011
Ö 5.9

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

115-2011
Ö 5.10

Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

125-2011
Ö 5.11

Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2011
Ö 5.12

1. Änderung des mit Stadtratsbeschluss Nr. 057-2010 vom 17.03.2010 beschlossenen Maßnahmenkatalogs zum sozialverträglichen Personalabbau, Neufassung der Punkte II.3. (Angebot 3) und III.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

134-2011
Ö 6

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 7

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 9

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.08.2011

 
N 9.1

Immobilienangelegenheit

 
N 9.2

Verkauf eines bebauten Grundstückes OT Wolfen

 
N 10

Schließung des nicht öffentlichen Teils