Haupt- und Finanzausschuss - 18.08.2011 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung
HFA-041-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
18.08.2011
Zeit
18:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 5Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.08.2011 
Ö 5.1Bestätigung der Wahl des Stellvertreters der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2011
Ö 5.2Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120-2011
Ö 5.3Weiterführung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

095-2011
Ö 5.4Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2011
Ö 5.5Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2011
Ö 5.6Steuersatzung 2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2011
Ö 5.7Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung des erneuten Entwurfs, Stand Jan. 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

086-2011
Ö 5.8Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung sowie erneute Auslegung und Beteiligung zum Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

113-2011
Ö 5.91. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

115-2011
Ö 5.10Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

125-2011
Ö 5.11Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2011
Ö 5.121. Änderung des mit Stadtratsbeschluss Nr. 057-2010 vom 17.03.2010 beschlossenen Maßnahmenkatalogs zum sozialverträglichen Personalabbau, Neufassung der Punkte II.3. (Angebot 3) und III.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

134-2011
Ö 6Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 7Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 9Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.08.2011 
N 9.1Immobilienangelegenheit 
N 9.2Verkauf eines bebauten Grundstückes OT Wolfen 
N 10Schließung des nicht öffentlichen Teils