Stadtrat - 16.11.2011 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
SR-046-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.11.2011
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.10.11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

170-2011
Ö 7

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

175-2011
Ö 8

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

176-2011
Ö 9

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

177-2011
Ö 10

Teilaufhebung des VE-Plans Nr. 1 "Windfeld Bobbau" im Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

235-2011
Ö 11

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum erneuten Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

217-2011
Ö 12

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

218-2011
Ö 13

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

229-2011
Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/2005 "Mischgebiet nördlich der Puschkinstraße", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA, der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

230-2011
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A", mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

231-2011
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 1/2008 "Eingangsbereich Areal A" mit örtlichen Bauvorschriften nach § 85 BauO LSA der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

233-2011
Ö 17

Optimierung des Einsatzes der finanziellen Mittel zur Sanierung der Kita Buratino im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242-2011
Ö 18

Neuer Maßnahmeträger für die Modernisierung und Instandsetzung der Turnhalle an der Diesterwegschule im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

243-2011
Ö 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 20

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 21

Mitteilungen, Berichte

 
N 22

Weiterführung des Stromliefervertrages für das Familien- und Freizeitbad "Woliday" im Ortsteil Wolfen

 
N 23

Stundungsangelegenheit

 
N 24

Stundungsangelegenheit

 
N 25

Vertragsangelegenheit

 
N 26

Anfragen

 
N 27

Schließung des nicht öffentlichen Teils