Stadtrat - 19.10.2011 - 18:00-22:05 Uhr

Sitzung
SR-045-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
19.10.2011
Zeit
18:00-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.09.11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Verpflichtung eines Mitgliedes des Stadtrates 
Ö 7Neuwahl eines Vertreters/Vertreterin der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "TechnologiePark Mitteldeutschland" 159-2011
Ö 8Steuersatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

110-2011
Ö 94. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

175-2011
Ö 10Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

170-2011
Ö 11Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

176-2011
Ö 12Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

177-2011
Ö 13Abwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

188-2011
Ö 14Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

189-2011
Ö 151. Änderung zum Bebauungsplan "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Zwischenabwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

193-2011
Ö 161. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und erneute Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

194-2011
Ö 17Reduzierung der Tiergehege aus kommunaler Trägerschaft von drei Tiergehegestandorten auf ein Tiergehege

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 19Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Mitteilungen, Berichte 
N 21Vergabeangelegenheit 
N 22Grundstückangelegenheit 
N 23Anfragen 
N 24Schließung des nicht öffentlichen Teils