Stadtrat - 21.09.2011 - 18:00-22:07 Uhr

Sitzung
SR-044-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.09.2011
Zeit
18:00-22:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.08.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen während der Amtszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

173-2011
Ö 7Verpflichtung eines Mitgliedes des Stadtrates 
Ö 8Neuwahl eines Stadtratsmitgliedes als Vertreter der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "TechnologiePark Mitteldeutschland"

Beschluss: vertagt

159-2011
Ö 9Mitgliedschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. (VdA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

157-2011
Ö 10Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die Oberbürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

125-2011
Ö 11Satzungen über Örtliche Bauvorschriften denkmalgeschützter Wohnsiedlungen im Ortsteil Wolfen - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

128-2011
Ö 12Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129-2011
Ö 13Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130-2011
Ö 14Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung zwischen "Bahnhofstraße und Rudi-Arndt-Straße" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

131-2011
Ö 15Vereinfachte Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132-2011
Ö 16Abschnittsbildung Beethovenstraße, OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137-2011
Ö 172. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie den öffentlichen Auslegungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122-2011
Ö 182. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/99 "Gewerbepark Bitterfeld" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld. hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

123-2011
Ö 192. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149-2011
Ö 202. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - landseitig", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151-2011
Ö 211. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150-2011
Ö 221. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront / Bereich Uferweg - wasserseitig", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

152-2011
Ö 23Bebauungsplan Nr. 06-2010ho "Photovoltaik Freiheit IV" im OT Holzweißig, hier: Billigung und Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153-2011
Ö 24Aufhebung der Beschlüsse 327-2010 - Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVB GmbH an die Vetter GmbH - und 328-2010 - Beteiligung der Stadt Bitterfeld-Wolfen an der RVA GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

138-2011
Ö 25Erstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 07-2011bo "Siebenhausen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

147-2011
Ö 26Neustrukturierung der kommunalen Unternehmen der Stadt Bitterfeld-Wolfen in Umsetzung des Beschlusses 325-2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

160-2011
Ö 27Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe USK 52950.40011 Bewirtschaftungsleistungen des EB Stadthof Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

181-2011
Ö 28Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 29Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30Vertragsangelegenheit 
N 31Vergabeangelegenheit 
N 32Mitteilungen, Berichte 
N 33Schließung des nicht öffentlichen Teils