Stadtrat - 24.08.2011 - 18:00-22:12 Uhr

Sitzung
SR-043-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.08.2011
Zeit
18:00-22:12 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Bestätigung der Wahl des Stellvertreters der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107-2011
Ö 7Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120-2011
Ö 8Weiterführung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

095-2011
Ö 9Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

090-2011
Ö 10Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

089-2011
Ö 11Steuersatzung 2012

Beschluss: vertagt

110-2011
Ö 12Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung des erneuten Entwurfs, Stand Jan. 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

086-2011
Ö 13Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung sowie erneute Auslegung und Beteiligung zum Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

113-2011
Ö 141. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

115-2011
Ö 15Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

125-2011
Ö 16Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

127-2011
Ö 171. Änderung des mit Stadtratsbeschluss Nr. 057-2010 vom 17.03.2010 beschlossenen Maßnahmenkatalogs zum sozialverträglichen Personalabbau, Neufassung der Punkte II.3. (Angebot 3) und III.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

134-2011
Ö 18Mitteilung zum Stand der 7 Schlüsselprojekte der Stadtentwicklung in Bitterfeld-Wolfen M012-2011
Ö 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 20Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Mitteilungen, Berichte 
N 22Immobilienangelegenheit 
N 23Grundstücksangelegenheit 
N 24Bericht und Diskussion zur Lage und zukünftigen Entwicklung des Zweckverbandes 
N 25Schließung des nicht öffentlichen Teils