Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.07.2011 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
ROVB-043-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Chemiepark Areal A, Bunsenstraße, Gebäude 046, Feuerwehr-Gerätehaus Altstadt
Datum
26.07.2011
Zeit
18:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.06.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 5Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Polizei bezüglich der Gefahrenabwehr 
Ö 6Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090-2011
Ö 7Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089-2011
Ö 8Herbstliche Einsammel- und Entsorgungsaktion von kommunalem Laub in der Stadt Bitterfeld-Wolfen M011-2011
Ö 9Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils