Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.07.2011 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
ROVB-043-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Chemiepark Areal A, Bunsenstraße, Gebäude 046, Feuerwehr-Gerätehaus Altstadt
Datum
26.07.2011
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.06.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Polizei bezüglich der Gefahrenabwehr

 
Ö 6

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 090-2011
Ö 7

Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 089-2011
Ö 8

Herbstliche Einsammel- und Entsorgungsaktion von kommunalem Laub in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 M011-2011
Ö 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils