Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 18.01.2011 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
ROVB-038-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Freiwillige Feuerwehr Wolfen-Nord, Steinfurther Straße 33, Beratungsraum
Datum
18.01.2011
Zeit
18:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 51. Neufassung der Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit im Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und in den Ortschaftsräten Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Thalheim und Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

329-2010
Ö 65. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

331-2010
Ö 7Auswertung der Instandsetzung der Straßenschäden aus dem Jahr 2010 und geplante Maßnahmen im Jahr 2011 
Ö 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 9Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 11Schließung des nicht öffentlichen Teils