Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 18.01.2011 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
ROVB-038-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Freiwillige Feuerwehr Wolfen-Nord, Steinfurther Straße 33, Beratungsraum
Datum
18.01.2011
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

1. Neufassung der Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit im Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und in den Ortschaftsräten Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Thalheim und Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

329-2010
Ö 6

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

331-2010
Ö 7

Auswertung der Instandsetzung der Straßenschäden aus dem Jahr 2010 und geplante Maßnahmen im Jahr 2011

 
Ö 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils