Ortschaftsrat Wolfen - 19.01.2011 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
OR Wol-034-IV
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
19.01.2011
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 01.12.10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 6

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 7

Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, erneuter Entwurf Stand Januar 2011, hier: Billigung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

241-2010
Ö 8

Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan 02/97 "GE Greppiner Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

348-2010
Ö 9

Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Bebauungsplans 01/98 "Lange Feld" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

349-2010
Ö 10

Verlängerung der Örtlichen Bauvorschriften des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 04/95 " Wohngebiet Schillerstr. / Clara-Zetkin-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

350-2010
Ö 11

Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

351-2010
Ö 12

Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

352-2010
Ö 13

Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

353-2010
Ö 14

Verlängerung der Geltungsdauer der Garagensatzung für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0

354-2010
Ö 15

1. Neufassung der Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit im Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und in den Ortschaftsräten Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Thalheim und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

329-2010
Ö 16

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

331-2010
Ö 17

Anhörung und Diskussion zum Haushalt 2011

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 20

Schließung des nicht öffentlichen Teils