Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.05.2011 - 18:00-20:33 Uhr

Sitzung
OR Btf-037-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.05.2011
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.04.2011

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

Informationen über das Vorhaben "Ausbau B100 - Brehnaer Überbau bis Kreuzeck

 
Ö 8

Dichterviertel, OT Bitterfeld: Geplante Änderung der Verkehrsführung

M007-2011
Ö 9

Durchführung einer Landesgartenschau 2022 oder 2026 durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen

M008-2011
Ö 10

Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße " (alt:"Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

044-2011
Ö 11

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

077-2011
Ö 12

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 2

078-2011
Ö 13

Ausreichung Brauchtumsmittel 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

079-2011
Ö 14

Informationen zum Entwurf der Hundesteuersatzung

 
Ö 15

Informationen zum Entwurf der Vergnügungssteuersatzung

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Grundstücksangelgenheit

 
N 19

Grundstücksangelegenheit

 
N 20

Stundungsantrag

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils