Ortschaftsrat Bitterfeld - 18.05.2011 - 18:00-20:33 Uhr

Sitzung
OR Btf-037-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.05.2011
Zeit
18:00-20:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 06.04.2011 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Informationen über das Vorhaben "Ausbau B100 - Brehnaer Überbau bis Kreuzeck 
Ö 8Dichterviertel, OT Bitterfeld: Geplante Änderung der Verkehrsführung M007-2011
Ö 9Durchführung einer Landesgartenschau 2022 oder 2026 durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen M008-2011
Ö 10Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße " (alt:"Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

044-2011
Ö 112. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

077-2011
Ö 121. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 2

078-2011
Ö 13Ausreichung Brauchtumsmittel 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

079-2011
Ö 14Informationen zum Entwurf der Hundesteuersatzung 
Ö 15Informationen zum Entwurf der Vergnügungssteuersatzung 
Ö 16Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 18Grundstücksangelgenheit 
N 19Grundstücksangelegenheit 
N 20Stundungsantrag 
N 21Schließung des nicht öffentlichen Teils