Ortschaftsrat Bitterfeld - 23.02.2011 - 18:00-19:35 Uhr

Sitzung
OR Btf-035-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
23.02.2011
Zeit
18:00-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.01.2011 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Abweichung von der Gestaltungsrichtlinie "Stadtkern Bitterfeld" für die Burgstraße 35 im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

015-2011
Ö 8Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 1/99a Bitterfelder Wasserfront gemäß § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

018-2011
Ö 9Grundsatzbeschluss zur weiteren Verfahrensweise für die Gemengelage Straße "Am Kraftwerk" im OT Bitterfeld zur Schaffung von Planungsrecht, hier: Bestätigung des Handlungskonzeptes

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

019-2011
Ö 10Verwendung von Brauchtumsmitteln für das Hafenfest

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

027-2011
Ö 11Bebauungsplan Nr. 02-2010btf "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld - Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2010
Ö 12Bebauungsplan Nr. 02-2010btf "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239-2010
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 15Grundstücksangelegenheit 
N 16Grundstücksangelegenheit 
N 17Schließung des nicht öffentlichen Teils