Ortschaftsrat Bitterfeld - 25.01.2011 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
OR Btf-034-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
25.01.2011
Zeit
18:00-20:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 09.12.2010 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Bericht über die Tätigkeiten des Stadtordnungsdienstes 
Ö 8Anhörung zum Haushalt 2011 
Ö 91. Entwurf zur Vergabe der Brauchtumsmittel 2011 
Ö 10Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, erneuter Entwurf Stand Januar 2011, hier: Billigung und Auslegung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 2

241-2010
Ö 111. Neufassung der Richtlinie über die Unterstützung der Fraktionsarbeit im Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und in den Ortschaftsräten Bitterfeld, Bobbau, Greppin, Holzweißig, Thalheim und Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

329-2010
Ö 125. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

331-2010
Ö 13Übertragung der Trägerschaft für den Jugendklub "Linde" an den MitNähe e.V.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

361-2010
Ö 14Bebauungsplan "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: 1. Änderung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

362-2010
Ö 15Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99 a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" zur befristeten Nutzung des Sondergebietes SO 12 als Behelfsparkplatz.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2011
Ö 16Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 "Areal E/IV" gemäß § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2011
Ö 17Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 19Schließung des nicht öffentlichen Teils