Haupt- und Finanzausschuss - 19.05.2011 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
HFA-039-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
19.05.2011
Zeit
18:00-21:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 11.04.2011 und 14.04.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 5Vorbereitung der Stadtratssitzung am 25.05.2011 
Ö 5.1Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2011
Ö 5.2Abberufung eines stellvertretenden Fachmitgliedes des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

081-2011
Ö 5.3Berufung eines stellvertretenden Fachmitgliedes für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2011
Ö 5.4Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße - real" - (alt:"Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

044-2011
Ö 5.5Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2011
Ö 5.6Entwurf der vereinfachten Satzung über die örtlichen Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2011
Ö 5.7Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2011
Ö 5.8Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2011
Ö 5.91. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2011
Ö 5.102. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077-2011
Ö 5.11Änderung der Steuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2011

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

059-2011
Ö 5.12Aufhebung der Beschlüsse 38-10/95 und 54-09/96 des Gemeinderates Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037-2011
Ö 5.13Aufhebung des Beschlusses 98/93 des Gemeinderates Holzweißig- Garagenpacht

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2011
Ö 5.14Aufhebung des Beschlusses 137-2010 des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

076-2011
Ö 6Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 7Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 9Grundstücksangelegenheit 
N 10Vorbereitung der Stadtratssitzung am 25.05.2011 
N 10.1Grundstücksangelgenheit 
N 10.2Grundstücksangelegenheit 
N 10.3Stundungsantrag 
N 10.4Personalangelegenheit 
N 11Schließung des nicht öffentlichen Teils