Stadtrat - 25.05.2011 - 18:00-21:09 Uhr

Sitzung
SR-041-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
25.05.2011
Zeit
18:00-21:09 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des Stadtrates vom 11.04.2011 und vom 20.04.2011 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

070-2011
Ö 7Abberufung eines stellvertretenden Fachmitgliedes des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081-2011
Ö 8Berufung eines stellvertretenden Fachmitgliedes für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082-2011
Ö 9Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße " (alt:"Anhaltsiedlung") - der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

044-2011
Ö 10Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Wohnsiedlung "Zentrum" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

046-2011
Ö 11Entwurf der vereinfachten Satzung über die örtlichen Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Am Wasserturm" im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

047-2011
Ö 12Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlung "Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str." im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

048-2011
Ö 13Entwurf der vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für denkmalgeschützte Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

049-2011
Ö 142. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

077-2011
Ö 151. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

078-2011
Ö 16Änderung der Steuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 27, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

059-2011
Ö 17Aufhebung der Beschlüsse 38-10/95 und 54-09/96 des Gemeinderates Bobbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

037-2011
Ö 18Aufhebung des Beschlusses 98/93 des Gemeinderates Holzweißig - Garagenpacht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

065-2011
Ö 19Aufhebung des Beschlusses 137-2010 des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 28, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

076-2011
Ö 20Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 21Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Mitteilungen, Berichte 
N 23Grundstücksangelegenheit 
N 24Grundstücksangelegenheit 
N 25Stundungsantrag 
N 26Personalangelegenheit 
N 27Anfragen 
N 28Schließung des nicht öffentlichen Teils