Ortschaftsrat Bitterfeld - 29.09.2010 - 18:00-20:13 Uhr

Sitzung
OR Btf-030-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
29.09.2010
Zeit
18:00-20:13 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.08.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7Sachstandsbericht über den Verbrauch der Brauchtumsmittel 2010 
Ö 84. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210-2010
Ö 9Erteilung einer Ausnahme zum Bebauungsplan Nr. 1/97 "Betriebsareal C/West" für die Erweiterung der Indulor Chemie GmbH + Co KG, Produktionsgesellschaft Bitterfeld im OT Bitterfeld, hier: Anlage zur Herstellung von Kunstharzen 20.000 t/Jahr M015-2010
Ö 10Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 12Neuer Jugendklub "Linde" 
N 13Grundstücksangelegenheit 
N 14Grundstücksangelegenheit 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils