Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 16.11.2010 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
ROVB-036-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
16.11.2010
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 05.10.2010 und 19.10.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2010
Ö 6

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2010
Ö 7

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2010
Ö 8

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern, gemäß Anlage

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2010
Ö 9

Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 529-1998 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 16.12.1998, hier: Benennung von Straßen im Bebauungsplan "Am Wasserzentrum"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2010
Ö 10

Bitterfelder Wasserfront B 100/183 Verkehrsuntersuchung Uhling + Wehling

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

269-2010
Ö 11

Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Bitterfeld (Baumschutzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12

Übersicht Satzungen

M026-2010
Ö 13

Information über die Vorbereitung des Winterdienstes mit den Änderungen aus den Erfahrungen des Winters 2009/10

 
Ö 14

Informationen über die Abfallentsorgung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 15

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils