Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 19.10.2010 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
ROVB-035-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Gebäude der Wasserwehr
Datum
19.10.2010
Zeit
18:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Protokollkontrolle 
Ö 41. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Bobbau (Baumschutzsatzung) vom 15.5.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 51.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Thalheim (Baumschutzsatzung) v. 06.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 61.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Stadt Wolfen (Baumschutzsatzung) v. 12.05.2005

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 71.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Greppin (Baumschutzsatzung) v. 12.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Holzweißig (Baumschutzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2010
Ö 10Verkehrsberuhigte Zonen im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen (heute und künftig) 
Ö 11Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 14Schließung des nicht öffentlichen Teils