Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 19.10.2010 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung
ROVB-035-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Greppin, Ernst-Thälmann-Straße 62, Gebäude der Wasserwehr
Datum
19.10.2010
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Protokollkontrolle

 
Ö 4

1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Bobbau (Baumschutzsatzung) vom 15.5.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Thalheim (Baumschutzsatzung) v. 06.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Stadt Wolfen (Baumschutzsatzung) v. 12.05.2005

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

1.Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes in der Gemeinde Greppin (Baumschutzsatzung) v. 12.06.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8

Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und zur Pflege des Baumbestandes im Ortsteil Holzweißig (Baumschutzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2010
Ö 10

Verkehrsberuhigte Zonen im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen (heute und künftig)

 
Ö 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils