Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 05.10.2010 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung
ROVB-034-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Ortsfeuerwehr, Schulungsraum
Datum
05.10.2010
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.08.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210-2010
Ö 6

2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolfen vom 21.12.1999

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2010
Ö 7

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 10

Schließung des nicht öffentlichen Teils