Stadtrat - 17.03.2021 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
SR-021-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
17.03.2021
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

11. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 „Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße", Ortsteil Thalheim, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

001-2021
Ö 2.2

Aufhebung des Beschlusses 133/2005 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 02/2005 „Wohngebiet südwestlich der Siebenhausener Straße (WK 4.3)“

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

005-2021
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

002-2021
Ö 7

Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzungen für die Kalenderjahre 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 3

197-2020
Ö 8

Bewerbung der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

004-2021
Ö 9

Übertragung des Umbaus des ehemaligen Casinos zur KITA „Campus Kids" an die WBG Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

243-2020
Ö 10

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zum Feldrain", Ortsteil Thalheim; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003-2021
Ö 11

1. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan 04/95 Dorfanger Siebenhausen, Ortsteil Bobbau, Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006-2021
Ö 12

Bebauungsplan 10-2020wo, Ortsteil Stadt Wolfen; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

016-2021
Ö 13

2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1. „Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

233-2020
Ö 14

Bau und Gestaltung eines attraktiven Springbrunnens in der Grünen Lunge von Bitterfeld südlich vor dem Robert-Schuman-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

239-2020
Ö 15

Wiederherstellung des Spielplatzes in der Mittelstraße OT Stadt Bitterfeld, Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

237-2020
Ö 16

Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M001-2021
Ö 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 18

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19

Vergabeangelegenheit

 
N 20

Verzicht auf Ansprüche der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
N 21

Grundstückangelegenheit

 
N 22

Vergabeangelegenheit

 
N 23

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 24

Schließung des nicht öffentlichen Teils