Haupt- und Finanzausschuss - 07.10.2010 - 18:00-21:25 Uhr

Sitzung
HFA-032-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
07.10.2010
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 02.09.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 5

"STARK II-Programm" - Einbeziehung eines weiteren Darlehens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219-2010
Ö 6

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 13.10.10

 
Ö 6.1

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung) vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210-2010
Ö 6.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolfen vom 21.12.1999

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

213-2010
Ö 6.3

Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen OT Bobbau, Heimstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2010
Ö 6.4

Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen OT Greppin, Kindergarten Zwergenland, Errichtung von zwei Gartenhäusern

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2010
Ö 6.5

Teilweise Aufhebung einer Haushaltssperre - USK 09610.40068 Vermessungsleistungen OT Holzweißig, Kreuzung Hauptstraße / Glück-Auf-Straße

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247-2010
Ö 6.6

Neuer Jugendklub "Linde"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

243-2010
Ö 6.7

Sicherung des Schulstandortes im Ortsteil Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

249-2010
Ö 6.8

Ausbau der Schnittstelle Bahnhof Wolfen ohne Bahnhofsgebäude

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.9

Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und zur Neubestellung eines Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen als Mitglied im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

257-2010
Ö 7

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 10

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 13.10.2010

 
N 10.1

Grundstücksangelegenheit

 
N 10.2

Vertragsangelegenheit

 
N 10.3

Grundstücksangelegenheit

 
N 10.4

Grundstücksangelegenheit

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils