Stadtrat - 03.02.2021 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR-020-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
03.02.2021
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) – Fördergebiete „Wolfen Campus“ und „Wolfen Altstadt“; Beschluss zur Neuaufnahme

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

236-2020
Ö 2.2

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

231-2020
Ö 2.3

Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung des Krondorfer Jugendtreffs „Phönix 2000 e. V.“ am Standort Reudener Straße 70 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

212-2020
Ö 2.4

Außerplanmäßige Auszahlung - energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

222-2020
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 09.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2020
Ö 7

Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern zur Landratswahl am 06. Juni 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-2020
Ö 8

Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Raguhn-Jeßnitz auf dem Gebiet der Trinkwasserversorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

241-2020
Ö 9

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2020
Ö 10

2. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.10.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227-2020
Ö 11

1. Änderung des Bebauungsplanes 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA", Ortsteil Holzweißig, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

232-2020
Ö 12

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) 10-2020wo "Wohngebiet Am Wasserturm", Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2020
Ö 13

Konzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Förderrichtlinie zu dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Landes Sachsen-Anhalt – RL Sachsen-Anhalt Revier 2038

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2020
Ö 14

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 4

223-2020
Ö 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Grundstücken im Ortsteil Stadt Wolfen

 
N 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 19

Schließung des nicht öffentlichen Teils