Ortschaftsrat Bitterfeld - 24.02.2021 - 18:00-21:12 Uhr

Sitzung
OR Btf-014-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
24.02.2021
Zeit
18:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom

 
Ö 3.1

vom 18.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2

vom 08.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

 
Ö 7

Information über den Vorentwurf Bauablauf Innenstadtring

 
Ö 8

Informationen über ein Bebauungskonzept am Leineufer

 
Ö 9

Bau und Gestaltung eines attraktiven Springbrunnens in der Grünen Lunge von Bitterfeld südlich vor dem Robert-Schuman-Platz

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

239-2020
Ö 10

Bewerbung der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2027

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

004-2021
Ö 11

Satzung zur Änderung der Gewässerumlagesatzungen für die Kalenderjahre 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

197-2020
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils