Stadtrat - 09.09.2010 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
SR-033-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.09.2010
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04.08.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Verpflichtung eines Stadtrates

 
Ö 7

Konzept zur Haushaltskonsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 23 Abs. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO Doppik LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 11

161-2010
Ö 8

1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 10

160-2010
Ö 9

Beschluss über die Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 20, Enthaltungen: 4

166-2010
Ö 10

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2010btf "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2010
Ö 11

Beteiligung an der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen (Reduzierung der Ausgleichszahlung ÖPNV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

193-2010
Ö 12

Teilaufhebung Haushaltssperre USK 09610.40068 Vermessungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2010
Ö 13

Jahresrechnung 2007 Gemeinde Bobbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 8

203-2010
Ö 14

Jahresrechnung 2008 Gemeinde Bobbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 8

204-2010
Ö 15

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2010
Ö 16

Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2010
Ö 17

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Erweiterung des Aldi Marktes am Ergänzungsstandort Anhaltstraße im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 6

215-2010
Ö 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Mitteilungen, Berichte

 
N 21

Vergabeangelegenheit

 
N 22

Vertragsangelegenheit

 
N 23

Vergabe der Gebäude-, Glasbruch- und Inventarversicherungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
N 24

Anfragen

 
N 25

Schließung des nicht öffentlichen Teils