Haupt- und Finanzausschuss - 28.01.2021 - 18:00-19:55 Uhr

Sitzung
HFA-016-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
28.01.2021
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen)

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

194-2020
Ö 2.2

Außerplanmäßige Auszahlung - energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

222-2020
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Projekte Strukturförderungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

221-2020
Ö 6

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

223-2020
Ö 7

Annahme einer Sponsoringleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2020
Ö 8

Festlegung der Entschädigung für Inhaber von Wahlämtern zur Landratswahl am 06. Juni 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242-2020
Ö 9

Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Raguhn-Jeßnitz auf dem Gebiet der Trinkwasserversorgung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2020
Ö 10

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.07.2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2020
Ö 11

2. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld- Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.10.2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227-2020
Ö 12

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

231-2020
Ö 13

Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung des Krondorfer Jugendtreffs „Phönix 2000 e. V.“ am Standort Reudener Straße 70 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

212-2020
Ö 14

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 15

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 16

Grundstücksangelegenheit - Verkauf von unbebauten Grundstücken im Ortsteil Stadt Wolfen

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils