Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 26.01.2021 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung
ROVB-0011-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2021
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.07.2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2020
Ö 6

2. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld- Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.10.2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227-2020
Ö 7

Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen)

Beschluss: in die Ortschaftsräte und Ausschüsse zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

194-2020
Ö 8

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1

223-2020
Ö 9

Berichterstattung zum Winterdienst

 
Ö 10

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 11

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 12

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils