Ortschaftsrat Bitterfeld - 21.07.2010 - 18:15-20:20 Uhr

Sitzung
OR Btf-028-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
21.07.2010
Zeit
18:15-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26. Mai 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 9

160-2010
Ö 7

Konzept zur Haushaltskonsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 23 Abs. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO Doppik LSA)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 8

161-2010
Ö 8

Bebauungsplan "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2010
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" hier: Korrektur des planungsrechtlichen Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164-2010
Ö 10

Bestätigung des Jahresberichts 2009 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2010
Ö 11

Genehmigung zur Erweiterung Aldi-Markt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

169-2010
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Grundstücksangelegenheit

 
N 15

Schließung des nicht öffentlichen Teils