Ortschaftsrat Bitterfeld - 21.07.2010 - 18:15-20:20 Uhr

Sitzung
OR Btf-028-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
21.07.2010
Zeit
18:15-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 26. Mai 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 61. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 9

160-2010
Ö 7Konzept zur Haushaltskonsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 23 Abs. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO Doppik LSA)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 8

161-2010
Ö 8Bebauungsplan "Photovoltaik Hinter dem Bahnhof" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2010
Ö 9Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" hier: Korrektur des planungsrechtlichen Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164-2010
Ö 10Bestätigung des Jahresberichts 2009 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2010
Ö 11Genehmigung zur Erweiterung Aldi-Markt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

169-2010
Ö 12Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 14Grundstücksangelegenheit 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils