Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 01.12.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
ROVB-012-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
01.12.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.10.2020

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

1. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.06.2019

191-2020
Ö 6

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

160-2020
Ö 7

1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für kommunale Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 01.06.2012

195-2020
Ö 8

Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen)

194-2020
Ö 9

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

089-2020
Ö 10

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien

090-2020
Ö 11

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern

091-2020
Ö 12

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

092-2020
Ö 13

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen

093-2020
Ö 14

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

094-2020
Ö 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 16

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 17

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 18

Schließung des nicht öffentlichen Teils