Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 06.10.2020 - 18:00-21:58 Uhr

Sitzung
ROVB-011-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
06.10.2020
Zeit
18:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Auswertung Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2019

 
Ö 6

Technikanschaffung Feuerwehr – Anforderungen E-Mobilität hinsichtlich des Brandschutzes

 
Ö 7

Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: in den Ortschaftsrat zurückverwiesen

 
Ö 8

2. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2020
Ö 9

Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2020
Ö 10

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über offene Feuer und Grillen im Freien

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

090-2020
Ö 11

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Vergabe, die Gestaltung, das Anbringen und die Instandhaltung von Hausnummern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

091-2020
Ö 12

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden (Hundegefahrenabwehrverordnung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

092-2020
Ö 13

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Anhängern in öffentlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

093-2020
Ö 14

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Kastrations- oder Sterilisations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

094-2020
Ö 15

Einführung eines Baumkatasters zur Erfassung aller Bäume im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

157-2020
Ö 16

Bauliche Wiederertüchtigung und Inbetriebnahme der öffentlichen Toilettenanlage Robert-Schuman-Platz/Grüne Lunge im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

158-2020
Ö 17

Baustellensicherung in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 20

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 21

Schließung des nicht öffentlichen Teils