Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 07.07.2020 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
ROVB-07-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
07.07.2020
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Gewässerumlagesatzung 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 013-2020
Ö 6

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 084-2020
Ö 7

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 085-2020
Ö 8

Umleitung des Schwerlastverkehrs außerhalb der Reudener- und Krondorfer Straße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 114-2020
Ö 9

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 10

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils